AGB

Vertragsbedingungen

 

Geltungsbereich

 

Die procultus Sprachschule bietet Sprachkurse zur beruflichen Weiterbildung für Firmenkunden und für Privatpersonen an. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Leistungen im Rahmen des Sprachunterrichts.

 

Allgemeines

 

  1. Der Vertragspartner erklärt sein Einverständnis, dass seine persönlichen Daten elektronisch von procultus Sprachschule bearbeitet werden. Alle anfallenden personenbezogenen Daten werden entsprechend den jeweils geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Wahrung berechtigter eigener Geschäftsinteressen im Hinblick auf die Beratung und Betreuung unserer Kunden erhoben. Die Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben.
  2.  
  3. Die Unterrichtstermine werden von der procultus Sprachschule festgelegt. Eine Verlegung der Kurse aus betrieblichen Gründen ist möglich.
  4.  
  5. Grundsätzlich können, trotz sorgfältiger Planung, terminliche Zusagen nur unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit des entsprechenden Dozenten gegeben werden. Die procultus Sprachschule bemüht sich, den voraussichtlichen Kursbeginn einzuhalten, behält sich aber das Recht vor, im Falle von Gruppenkursen, diesen bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl zu verschieben. Im Falle einer Verschiebung des Kursbeginns, kann ein verbindlicher Unterrichtsbeginn erst nach Bestätigung durch die procultus Sprachschule garantiert werden.
  6.  
  7. Die procultus Sprachschule behält sich das Recht vor, offene Gruppenkurse aufzulösen, miteinander zu vereinen oder Teilnehmer aus einem Kurs in einen anderen Kurs zu überweisen bzw. einen Kurs bei Unterschreiten der vereinbarten Mindestteilnehmerzahl aufzulösen bzw. die verbleibenden Unterrichtsstunden in dem Verhältnis zu kürzen, das der Verringerung der Teilnehmerzahl entspricht. Im Falle einer Auflösung werden bereits gezahlte Kursgebühren zurückerstattet. Ein weitergehender Schadensersatzanspruch seitens der betroffenen Kursteilnehmer besteht nicht.
  8.  
  9. Die procultus Sprachschule behält sich weiterhin das Recht vor, aus wichtigen Gründen (z. B. Krankheit, andere Verpflichtungen) den Dozenten vorübergehend oder auf Dauer durch einen anderen Dozenten zu ersetzen. Dies berechtigt den/die betroffenen Kursteilnehmer weder zum Rücktritt vom Kurs noch zu einer Minderung des Preises. Ein Schadensersatzanspruch seitens der betroffenen Kursteilnehmer besteht nicht.
  10.  
  11. Sollten die Kursräume wegen Notfällen (Krankheitsepidemien, Großbrände etc.) für mehr als eine Woche geschlossen werden müssen, behält sich procultus Sprachschule das Recht vor, den Unterricht als Fernstudium fortzusetzten.
  12.  
  13. Alle Vereinbarungen bezüglich Unterrichtsform, -dauer, -zeiten, -inhalten sowie Um- bzw. Zustufungen oder Ähnliches werden ausschließlich mit der Geschäftsleitung getroffen.
  14.  
  15. Die Kosten für Lehrmaterial sind im Kursgeld nicht enthalten und werden dem Kursteilnehmer zusätzlich verrechnet. Die Teilnahme an einem Kurs bei der procultus Sprachschule verpflichtet den Kursteilnehmer, soweit nicht ausdrücklich im Vertrag anders vereinbart, zur Abnahme und Nutzung des von der procultus Sprachschule verwendeten Lehrmaterials, da diese genauestens auf die Lernmethoden der procultus Sprachschule abgestimmt sind. Aus dem Buchhandel bezogene Lehrmaterialien werden zum Selbstkostenpreis zzgl. einer 5%igen Verwaltungsgebühr an den Kunden weiterverkauft.
  16.  
  17. Jeder Wohnungswechsel ist der procultus Sprachschule unverzüglich mitzuteilen.

 

 

Kündigung, Abbruch, Absagen, etc.

 

  1. Wenn der Kunde den Vertrag unterschrieben hat und aus von der procultus Sprachschule unbekannten Gründen zum Unterricht nicht erscheint, ist keine Rückerstattung der Kursgebühren zu leisten.
  2.  
  3. Ein Rücktritt des Kunden wird allerdings von procultus Sprachschule berücksichtigt, wenn der Kunde seine Kündigung schriftlich abgibt und nur bis zu 2 Terminen in Anspruch genommen hat. In diesem Fall werden nur die bis zum Rücktritt des Kunden in Anspruch genommenen Termine vom Kunden bezahlt.
  4.  
  5. Der vom Kunden unterschriebene Vertrag beschränkt sich nur auf die vor dem Kursbeginn vereinbarte Anzahl an Unterrichtseinheiten. Nach dem Kursende endet der Vertrag. Um sich für einen weiteren Kurs anzumelden, muss der Kunde einen neuen Vertrag mit der procultus Sprachschule abschließen.
  6.  
  7. Der Unterricht soll von den Teilnehmern möglichst pünktlich und regelmäßig wahrgenommen werden.
  8.  
  9. Bei Gruppenunterricht müssen die gebuchten Unterrichtsstunden laut vorgegebenem Terminplan am Stück wahrgenommen werden. Der Unterricht darf nicht von den Kursteilnehmern ohne vorherige Absprache mit dem Dozenten abgesagt oder verschoben werden. Der Unterricht gilt als erteilt, solange die Lehrkraft anwesend war. Diese ist dazu verpflichtet 20 Minuten auf evtl. verspätet eintreffende Kursteilnehmer zu warten. Erscheint nach Ablauf dieser Frist kein Kursteilnehmer zum Unterricht, gilt der Unterricht als erteilt. Für versäumte Unterrichtsstunden wird kein Ersatz gewährt. Hausaufgaben bzw. die versäumten Lektionen können beim Dozenten abgefragt werden. Grundsätzlich sind keine Ferien vorgesehen. Vertragsänderungen bzw. Unterbrechungen wegen Urlaub, Krankheit, Notfällen usw. sind ausdrücklich ausgeschlossen. Für den Fall, dass sich nur ein Teilnehmer für einen Gruppenkurs angemeldet hat, gelten keine Ausnahmeregelungen von den Bedingungen für Gruppenkurse.
  10.  
  11. Im Fall von Einzelunterricht, Gruppenkursen oder Firmenkursen, besteht die Möglichkeit, Sitzungen kostenlos zu verschieben, sofern die Abmeldung mindestens 24 Stunden vor dem ursprünglich geplanten Unterrichtsbeginn erfolgt. Unterrichtsstunden, die Montag nach 12:00 Uhr bzw. Montagabend stattfinden sollen, können an dem jeweiligen Montag noch zwischen 08:00 und 10:00 Uhr abgesagt bzw. verschoben werden. Dies gilt nicht für Unterrichtsstunden, die für Montagmorgen vor 12:00 Uhr geplant sind. Langfristige Vertragsänderungen bzw . -unterbrechungen wegen Urlaub, Krankheit, Notfällen usw. sind ausdrücklich ausgeschlossen. Sollte der Unterricht über einen längeren Zeitraum  (z.B. wegen Urlaub, Dienstreise, Krankheit etc.) nicht stattfinden können, kann nach Rücksprache mit der procultus Sprachschule eine offizielle Kurspause eingelegt werden. Der Unterricht muss jedoch innerhalb von 12 Monaten ab Vertragsunterbrechung wiederaufgenommen werden, andernfalls verfallen die verbleibenden Unterrichtsstunden. Der vorgegebene Zahlungsplan muss trotz eventueller Terminänderungen bzw. Kursunterbrechungen eingehalten werden.

 

Unterrichtsdauer

 

Jede Unterrichtseinheit dauert 60 Minuten.

 

Urheberrecht

 

Die Arbeitsmaterialien zum Unterricht sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Einwilligung der Sprachschule vervielfältigt oder verbreitet werden.

 

Zahlung / Fälligkeit

 

  1. Alle Kurse bereiten auf einen Beruf oder eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung ordnungsgemäß vor und sind daher, sofern im Auftrag nicht ausdrücklich anders bestimmt, von der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt./ VAT) gemäߧ 4 Nr. 21 a, bb UStG befreit. Zahlungstermin ohne Abzug zu entrichten.
  2.  
  3. Die vereinbarten Kursgebühren sind nach Erhalt (einer) entsprechenden(r) Rechnung(en) gemäß dem vereinbarten Zahlungstermin ohne Abzug zu entrichten.
  4.  
  5. Sind Teilzahlungen vereinbart, gelten die auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitstermine.
  6.  
  7. Bei Gruppenkursen sind die monatlichen Kursgebühren unabhängig mit der ersten Teilnahme zu entrichten. Kommt der Kursteilnehmer mit einem Zahlungstermin in Verzug, ist die gesamte Kursgebühr unmittelbar fällig. Die erste Rate ist spätestens zum ersten Kurstermin zu entrichten.
  8.  
  9. Der vorgegebene Zahlungsplan muss trotz eventueller Terminänderungen bzw. Kursunterbrechungen eingehalten werden.
  10.  
  11. Eine Freistellung von der Entrichtung der Kursgebühren erfolgt nur dann, wenn ein Kurs aus innerbetrieblichen Gründen seitens der procultus Sprachschule nicht durchgeführt werden kann.
  12.  
  13. Bei Zahlungsverzug ist die procultus Sprachschule berechtigt, Zinsen in Höhe von mindestens 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Ferner ist eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 5,- € zu entrichten.

 

Haftung

 

Der Unterrichtssbesuch erfolgt auf eigene Gefahr. Bei Verlust von Wertsachen jeglicher Art bzw. Garderobe, übernimmt die procultus Sprachschule keine Haftung. Für haftpflichtversicherte Risiken beschränkt sich die Haftung auf die Leistungen der Haftpflichtversicherung. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche gegen die procultus Sprachschule, gleich aus welchem Rechtsgrunde oder welcher Schadensart, ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

 

Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

 

Erfüllungsort für den Unterrichtsvertrag und diese Geschäftsbedingungen sind der Sitz von der procultus Sprachschule. Die Zuständigkeit des Amtsgerichts Singen wird anerkannt für den Fall, dass der Teilnehmer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist oder Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden. Wirksamkeit

 

  1. Die Unwirksamkeit einer der vorgenannten Bedingungen hat nicht Unwirksamkeit der anderen Bedingungen zur Folge.
  2.  
  3. Die vorgenannten Bestimmungen bleiben im Übrigen wirksam, auch wenn individuell einzelne Bedingungen dieses Vertrages durch die Vertragsparteien zur Erreichung des Vertragszweckes geändert oder ergänzt werden. Bitte füllen Sie das Antragsformular vollständig aus, und senden Sie es an die procultus Sprachschule zurück.

 

Belehrung Widerrufsrecht

 

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform widerrufen.

Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung vor Fristablauf an die procultus Sprachschule unter unten genannter Adresse. Sofern der Kunde den Kurs/ die UE begonnen hat, gilt das Widerrufsrecht nicht. Außerdem sind unbeschadet des Widerrufsrechts bereits in Anspruch genommene Dienstleistungen zu bezahlen.

 

Stand: Januar 2017

procultus Sprachschule

Inhaberin: Diana Vornicu-Eger, Magistra Artium, Sprachlehrerin

Otto-Hahn-Straße 7

78224 Singen

 

 

 

 

 

 

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